Cannabis Legalisierung in der USA – was sagen die Gesetze?
Normalerweise ist in den USA der Konsum, der Besitz und der Verkauf von Cannabis durch Bundesrecht verboten. Trotzdem haben bislang elf von 50 Bundesstaaten in den USA Cannabis legalisiert. Voraussetzung: die Konsumenten sind mindestens 21 Jahre alt.
Andere Bundesländer bereiten aktuell die Legalisierung von Cannabis vor. So stimmte zum Beispiel New Mexico im März 2019 dafür, dass Cannabis als Rauschmittel legalisiert wird. Der nachfolgende Text klärt auf, inwieweit Cannabis in den USA legalisiert ist.
In den USA ist Cannabis in elf Bundesstaaten legal
Zu den Bundesstaaten, in denen Personen über 21 Jahre legal Cannabis konsumieren dürfen, gehören:
- Alaska
- Kalifornien
- Colorado
- Oregon
- Maine
- Massachusetts
- Michigan
- Nevada
- Vermont
- Washington
- Illinois
Der Bundesdistrikt Washington D.C., das Commonwealth der Nördlichen Marianen und Guam haben den privaten Gebrauch legalisiert. Außerdem haben 13 weitere Bundesstaaten sowie die Amerikanischen Jungferninseln die Nutzung von Cannabis entkriminalisiert. Auch der Gebrauch von Cannabis als Medikament wurde von 33 der 50 Bundesstaaten sowie von Guam, Puerto Rico, die amerikanischen Jungferninseln und des Bundesdistrikts Washington D.C. legalisiert. Damit kann in diesen Bundesstaaten Cannabis als Arzneimittel genutzt werden.
Aktuell wird von den Regierungen der US Bundesstaaten New Jersey und New York die Legalisierung von Cannabis vorbereitet. Im Mai 2019 wurde in Illinois ist ein Gesetz verabschiedet, das ab 2020 dem Besitz von Cannabis legalisieren soll. In diesem Fall dürfen Person über 21 Jahre bis zu 30 g Marihuana mit sich führen.
Bundesstaat New Mexico legalisiert Cannabis im März 2019
New Mexico ist ebenfalls gerade dabei, die Gesetzgebung zu Cannabis zu lockern. In den USA wurde in mehreren Teilstaaten über die Cannabis Vorlage bei den Zwischenwahlen abgestimmt. Das zeigt, dass Cannabis bei der Bevölkerung eine zunehmende Akzeptanz genießt. So hat zum Beispiel Michigan als zehnter Bundesstaat den Konsum von Cannabis legalisiert. In Guam und in Missouri befürworteten ebenfalls die Teilnehmer an der Abstimmung die Verwendung als Arzneimittel für medizinische Zwecke. Dagegen wurde in North Dakota ein Antrag auf eine Legalisierung von Cannabis abgelehnt.
Seit Anfang 2018 ist in den Bundesländern:
- Kalifornien
- Nevada
- Maine
- Massachusetts
der Konsum von Cannabis legal. Damit erhalten insgesamt 50 Millionen Bürger Zugang zu Cannabis, ohne mit einer Strafe rechnen zu müssen. Dennoch ist auf Bundesebene Cannabis in den USA illegal. Dabei wird nicht unterschieden, ob konsumiert oder angebaut wird. Den einzelnen Mitgliedstaaten steht es aber frei, von diesem Bundesrecht abzuweichen. Denn Drogenvergehen unterliegen immer der Gesetzgebung der Bundesstaaten. Dadurch gibt es unterschiedliche Regulierungen.
In Texas dürfen zum Beispiel Patienten mit Epilepsie Cannabis legal verwenden. Allerdings ist dies nur erlaubt in der Form von Cannabidiole (CBD), das nicht psychoaktiv wirkt. Denn CBD enthält nur einen sehr geringen Anteil des psychisch aktiven Stoffes Tetrahydrocannabinol (THC). CBD wird in den US Mitstaaten abgelehnt, die ebenfalls Cannabis kriminalisieren.
Für den Eigengebrauch sind kleinere Mengen in 15 Bundesstaaten illegal, wird allerdings nur als geringfügiges Vergehen gestraft. In anderen Bundesstaaten, wie zum Beispiel in Wisconsin oder in Kansas, drohen mehrmonatige Haftstrafen ohne Rücksicht auf die mitgeführte Menge. Andere Bundesstaaten gehen hier deutlich freizügiger um. Seit 2012 dürfen die Bürger in Colorado Cannabis legal in allen Variationen konsumieren. Bezüglich der Legalisierung gibt es allerdings unterschiedliche Regelungen:
Regulierung des Cannabis Konsums in den Bundesstaaten
Es gibt verschiedene Stufen bezüglich der Legalisierung von Cannabis in den USA. Der erste Schritt ist in der Regel die Entkriminalisierung – das bedeutet, dass der Besitz von kleineren Mengen, der Konsum, manchmal sogar auch die Weitergabe, straffrei sind. In vielen Bundesstaaten ist auch der medizinische Gebrauch erlaubt. Das bedeutet, dass eine Behandlung mit Cannabisprodukten legal ist. Erforderlich ist hierbei allerdings, dass ein Arzt das Arzneimittel verschreibt, da es rezeptpflichtig ist. Auch eine Patienten Registrierung ist manchmal erforderlich.
Einige Bundesstaaten erlauben auch die Behandlung von Patienten, die ihren Wohnsitz in anderen Bundesstaaten haben, dazu gehören beispielsweise Minnesota und Illinois ist. Die letzte Stufe ist die Legalisierung von Cannabis. Das bedeutet, dass der Anbau straffrei ist, natürlich auch der Konsum. Allerdings darf der Verkauf nur von lizenzierten Händlern vorgenommen werden.
Auch die restlichen Bundesstaaten streben teilweise eine Cannabis Legalisierung an
Das von der Politik nun so ein starkes Entgegenkommen besteht, ist neu und ist damit begründet, dass sich die allgemeine Stimmung in den USA zu Cannabis und zu einer Cannabis Legalisierung sich komplett gewandelt hat. Während früher so gut wie niemand von der amerikanischen Bevölkerung eine Cannabis Legalisierung gutgeheißen hat, ist es heute umgekehrt und die Mehrheit spricht sich dafür aus.
Mitte der 1990er Jahre wurde Cannabis für medizinische Behandlungen teilweise legalisiert. Die Cannabis Liberalisierung erfolgte daher auch überwiegend zunächst in den Bundesstaaten, die auch bezüglich der medizinischen Anwendung von Marihuana Produkten eine hohe Toleranz in der Vergangenheit aufgewiesen haben. In diesen Staaten ist es überwiegend erlaubt, Cannabis legal zu konsumieren.
Steuereinnahmen sind teilweise Grund für die Legalisierung
Durch die Besteuerung von Cannabis nehmen mittlerweile manche Staaten in den USA mehr Steuern ein, als zum Beispiel mit dem Verkauf von Alkohol. Das Problem zeigt sich vor allem bei grenznahen Staaten, bei denen der Nachbarstaat Cannabis legalisiert hat. Während in Massachusetts es problemlos möglich ist Cannabis zu konsumieren, ist dies in Rhode Island nicht der Fall. Allerdings liegt Roth Island nur etwa eine halbe Stunde mit dem Auto von Massachusetts entfernt.
Daher kaufen viele Bürger dort legal ihr Cannabis und Rhode Island entgehen hohe Steuereinnahmen. Daher ist es vermutlich nur eine Frage der Zeit, wann sich auch der Staat Rhode Island für eine Legalisierung von Cannabis ausspricht. Dass Marihuana gemäß Bundesrecht illegal ist, erschwert vielen Unternehmen den Verkauf und der Markt ist derzeit noch klein. So ist es zum Beispiel einem Cannabis Unternehmen so gut wie unmöglich, ein Bankkonto zu eröffnen. Denn auf Bundesebene gilt das Unternehmen als kriminelle Organisation.
Aus dem Grund müssen die Einnahmen in Bargeld gelagert und Ausgaben müssen bar bezahlt werden. Trotzdem sind sie natürlich verpflichtet, eine Steuererklärung abzugeben und Steuern zu zahlen. Auch dies muss zwangsweise in bar erfolgen. Trotzdem erlebt diese Branche derzeit ein beachtliches Wachstum. Es wird davon ausgegangen, dass sich bis zum Jahr 2021 in den USA die Cannabis Verkaufszahlen verdreifachen werden.
Ob nun der Alleingang diverser Mitstaaten auch einen Einfluss auf die Cannabis Gesetzgebung auf Bundesebene hat, bleibt abzuwarten. Wahrscheinlich werden künftig gewisse Lockerungen eintreten, vor allem im medizinischen Bereich.
Welchen Einfluss hat die Cannabis Legalisierung in den USA auf Reisende?
In Deutschland gibt es strenge Gesetze, die den Erwerb und den Besitz von Cannabis regulieren. Diese Regeln haben teilweise auch Einfluss auf einen Urlaub in den USA. In Deutschland ist es seit März 2017 erlaubt, dass Kranke Cannabis von ihrem Arzt auf Rezept verschrieben erhalten. Bis dahin war dies nur mit einer bestimmten Sondergenehmigung möglich. Der Besitz und der Erwerb von Cannabis ist in Deutschland allerdings dann verboten, wenn es sich um Marihuana mit hohem THC-Gehalt handelt.
Schließlich gehören Cannabis Pflanzen und Teile dieser Pflanzen zu den Pflanzen, die von dem Gesetzgeber zu den nicht verkehrsfähigen Stoffen gezählt werden. Aus dem Grund sind gemäß Betäubungsmittelgesetz nicht nur der Besitz und der Erwerb oder der Anbau und die Herstellung verboten und strafbar, sondern auch die Einfuhr.
Daher ist es deutschen Urlaubern nicht möglich, Cannabis aus den USA einzuführen. Wer als Deutscher Cannabis konsumieren möchte, muss hierfür zum Beispiel in die Niederlande fahren. In den USA gibt es einige Bundesstaaten, bei denen Cannabis legal erhältlich ist. Wer als deutscher Bürger in den USA Urlaub macht, kann währenddessen in diesen Bundesstaaten Cannabis konsumieren. Allerdings muss der Konsument mindestens 21 Jahre alt sein. Außerdem ist dies nur in den Bundesstaaten möglich, auf die dieser Ratgeber bereits hingewiesen hat.
Inwieweit darf ein Deutscher in den USA Cannabis konsumieren?
In den USA ist man anders als in Deutschland erst mit 21 Jahren volljährig. Daher darf auch ein Deutscher, der zwar laut deutschem Gesetz volljährig ist mit 18 Jahren, in den USA kein Cannabis erwerben. Abhängig vom Bundesstaat gibt es zudem andere Mengen, die ein Volljähriger mit sich führen darf. So gilt zum Beispiel in Kalifornien, dass Volljährige straffrei maximal 28 g Cannabis mit sich führen dürfen.
Wie viel Cannabis in den USA kostet, ist vom Angebot und der Nachfrage abhängig. So gab es zum Beispiel im Herbst 2018 eine besonders gute Ernte, wodurch der Preis enorm gesunken ist. Nichtsdestotrotz ist eine Einfuhr nach Deutschland nicht erlaubt. Selbst medizinisches Cannabis darf nicht ohne spezielle Genehmigung eingeführt werden. Diese Genehmigung muss vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte stammen und auch wenn diese vorlegt, ist die Einfuhr nur in ganz geringen Mengen erlaubt.
Cannabis Import und Export zwischen den Bundesstaaten
Die TSA (Transportation Security Administration) ist dazu da, um Flugzeuge zu sichern. Dazu gehört auch, dass die Koffer von Reisenden kontrolliert werden. Allerdings sind sie nicht dafür da, um nach Drogen zu fahnden. Wird jemand erwischt mit Cannabis im Koffer, dann ist es wahrscheinlich so, dass dieser Vorfall an die zuständigen Behörden weitergegeben wird und in diesem Fall kommt das Gesetz des jeweiligen Bundesstaates zum Zuge, in dem der Vorfall stattgefunden hat.
Kompliziert ist es aber auch dann, wenn ein Deutscher zwischen zwei Bundesstaaten reist, in denen beides Mal Cannabis erlaubt ist. Ein Beispiel wäre zum Beispiel ein Flug von Nevada nach Kalifornien. Beim Überqueren der Staatsgrenzen ist nämlich die Bundesregierung der Vereinigten Staaten zuständig. Ist nun Cannabis wie in diesem Fall in beiden Staaten erlaubt, dann ist die Überquerung der Grenze risikoreich. In der Praxis ist die Auslegung des Gesetzes sehr schwammig. Wer daher auf Nummer sicher gehen möchte, sollte kein Cannabis im Koffer mit sich führen und den Konsum auf die Bundesstaaten beschränken, in denen dies statthaft ist.
Alternative: CBD Produkte
Wer gerne in Deutschland Cannabis legal konsumieren möchte, darf dies unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls. Nämlich dann, wenn es sich um ein CBD Produkt handelt, das keine Rauschwirkung besitzt, weil der THC Gehalt unterhalb von 0,2 % liegt. CBD ist in zahlreichen Produktarten in Deutschland legal erhältlich, weil es als Nahrungsergänzungsmittel zählt oder als Kosmetikprodukt. CBD kann in den unterschiedlichsten Darreichungsformen angeboten werden, wie zum Beispiel bei Cannabis.Tirol in Form von:
- CBD Öl
- CBD Liquid
- CBD Kristall
- CBD Creme
- CBD Lotion
In Deutschland ist eine Legalisierung von Cannabis nicht absehbar. Hier gilt, dass der Besitz, der Anbau und die Weitergabe von Betäubungsmitteln, zu denen Cannabis zählt, verboten ist. Dies stellt eine Straftat dar, die entsprechend geahndet wird. Bis zu fünf Jahren Gefängnis oder eine empfindlich hohe Geldstrafe sind möglich.
Verboten ist somit der Anbau von Cannabis, der Konsum und der Besitz von Haschisch und Marihuana. In etlichen Urteilen haben in der Vergangenheit Richter eine geringe Menge für den Eigenbedarf straffrei anerkannt. Diese Menge liegt meistens zwischen 2 g und 10 g.
Wer in Deutschland größere Mengen Cannabis mit sich führt, riskiert daher eine Festnahme. Selbst ein geringer Besitz schützt nicht vor Strafe. Denn es gibt keinen Rechtsanspruch auf eine Eigenbedarf Regel. Eigentlich muss jeder, der Cannabis mit sich führt, mit einem Verfahren und einer Verurteilung rechnen.
Liegen medizinische Gründe vor, kann das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Ausnahmegenehmigung erteilen. In diesem Fall erfolgt der Erwerb des Cannabis über ein Rezept in eine Apotheke.
Fazit Legalisierung Cannabis in der USA:
Die Zahl der Bundesstaaten, die eine Legalisierung von Cannabis angestrebt haben, wächst kontinuierlich an. In den USA ist derzeit elf Staaten offiziell erlaubt, Cannabis zu konsumieren. Das Problem: auf Bundesebene gibt es immer noch ein Verbot. Das kann zum Beispiel bei Flügen Problemen führen, da am Flughafen die Gesetze auf Bundesebene und nicht auf Landesebene gültig sind.
Voraussetzung für den legalen Konsum ist, dass die Person mindestens 21 Jahre alt ist. Denn in den USA gibt es eine andere Volljährigkeitsgrenze als in Deutschland. In der Vergangenheit war es so, dass die Staaten, die auch Cannabis als verschreibungspflichtiges Arzneimittel anerkannt haben, Vorreiter bei der Legalisierung waren. Aufgrund der enormen Steuereinnahmen kann damit gerechnet werden, dass künftig noch weitere Bundesstaaten folgen und Cannabis legalisieren werden.
